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Philipp Johannßen
Frankreich will der Ukraine eine ungenannte Zahl von Kampfflugzeugen vom Typ Mirage-2000-5 überlassen. „Sie ermöglichen es der Ukraine, ihr Gelände und ihren Luftraum zu schützen“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in einem Interview mit französischen TV-Sendern in Caen. Er sagte außerdem die Ausbildung von 4500 ukrainischen Soldaten in Frankreich zu.
Macron bekräftigte seine Bereitschaft, französische Militärausbilder in die Ukraine zu entsenden. „Da sollte es kein Tabu geben“, betonte er. Der ukrainische Verteidigungsminister habe die Alliierten vor zwei Tagen um die Ausbildung innerhalb der Ukraine gebeten, sagte Macron. „Das heißt, es gibt eine Bitte, und immer, wenn es eine Bitte gibt, überlegen wir, wie wir helfen können.“
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Irem Yildirim
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Freitag im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Frankreich von Präsident Emmanuel Macron im Élyséepalast empfangen. Am Morgen trifft Selenskyj zunächst Verteidigungsminister Sébastien Lecornu und besucht anschließend das Rüstungsunternehmen KNDS in Versailles. Wie der Élyséepalast mitteilte, will das Unternehmen zur Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes eine Fertigung von Waffen auch in der Ukraine selbst aufbauen.
Weitere Stationen des ukrainischen Präsidenten am Freitag sind am Vormittag die Nationalversammlung, in der Selenskyj zu den Abgeordneten reden will. Außerdem wird er im Rathaus von Bürgermeisterin Anne Hidalgo empfangen. Selenskyj war bereits am Donnerstag in Frankreich eingetroffen und hatte in der Normandie am Gedenken an die Landung der Alliierten dort vor 80 Jahren im Zweiten Weltkrieg teilgenommen.
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Philipp Johannßen
Der ukrainische Präsident kommt zur Wiederaufbaukonferenz nach Berlin und soll auch im Bundestag sprechen:
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Irem Yildirim
Ein Gericht in der russischen Teilrepublik Tatarstan hat zwei Minderjährige und einen jungen Erwachsenen zu langen Haftstrafen wegen Sabotage verurteilt. Die drei hätten versucht, im Interesse der Ukraine die Verteidigungsfähigkeit und wirtschaftliche Sicherheit Russlands zu unterminieren, zitierten lokale Medien am Donnerstag das Urteil aus dem Gerichtssaal. Ein 20-Jähriger wurde als Ältester zu 17 Jahren Haft verurteilt, die beiden Jugendlichen bekamen jeweils fünf Jahre in einer Jugendstrafanstalt. Sie sollen einen Schaltschrank der Eisenbahn angezündet haben. Solche Schaltschränke werden für die Regulierung des Zugverkehrs genutzt.
Laut Anklage hatten die Beschuldigten für das Anzünden des Schaltschranks von unbekannten Auftraggebern aus der Ukraine zusammen umgerechnet etwa 80 Euro erhalten. Wegen des Anschlags müssten die Züge im entsprechenden Abschnitt aus Sicherheitsgründen nun langsamer fahren. Die Tat ereignete sich demnach im März 2023. Zu dem Zeitpunkt waren die beiden angeklagten Jugendlichen 15 und 16 Jahre alt. Ein 14-Jähriger, der angeblich auf Anweisung des Erwachsenen bei einem weiteren Anschlag eine in einem Dorf stehende Mobilfunkbasisstation beschädigt hatte, wurde hingegen wegen seines Alters als nicht strafmündig und damit als Zeuge eingestuft.
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Irem Yildirim
Die russische Marine schickt in der kommenden Woche nach Angaben der kubanischen Regierung vier Schiffe zu einem offiziellen Hafenbesuch nach Havanna. Laut der Mitteilung des kubanischen Außenministeriums vom Donnerstag handelt es sich dabei um eine Fregatte, ein Atom-U-Boot, einen Öltanker und einen Bergungsschlepper. Keines der Schiffe habe Atomwaffen an Bord, von ihrem Aufenthalt im Hafen von Havanna gehe für die Region keine Gefahr aus. Grund für den Besuch vom 12. bis 17. Juni ist nach offiziellen Angaben die historische Freundschaft zwischen den zwei Staaten.
Die US-Zeitung „Miami Herald“ hatte am Mittwochabend (Ortszeit) unter Berufung auf einen anonymen, hochrangigen Beamten der US-Regierung berichtet, Russland plane in den kommenden Wochen in der Karibik Militärübungen mit Flugzeugen und Kriegsschiffen. Das wären demnach die ersten Übungen des russischen Militärs in der westlichen Halbkugel mit Luft- und Seekomponenten seit fünf Jahren – und damit auch seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Dazu könnten dem Beamten zufolge Hafenbesuche von Kriegsschiffen in Kuba und Venezuela gehören. Beide Länder sind Verbündete Russlands.
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Irem Yildirim
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am 80. Jahrestag des D-Days der Ukraine die anhaltende Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zugesagt. „Wir werden nicht nachlassen", sagte Macron bei der internationalen Gedenkfeier am Donnerstag am Omaha Beach. Als er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj namentlich begrüßte, erhob sich ein großer Teil des Publiku*ms und applaudierte lange anhaltend.
„Wir wissen, dass die Freiheit ein Kampf ist, der jeden Morgen aufs Neue geführt werden muss", sagte Macron mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der französische Präsident rief zum Mut auf „angesichts derer, die Grenzen gewaltsam verschieben wollen".
Wolodymyr Selenskyj wird von Emmanuel Macron bei der internationalen Zeremonie am Omaha Beach in der Nähe von Saint-Laurent-sur-Mer begrüßt. AP
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Irem Yildirim
US-Präsident Joe Biden hat bekräftigt, dass die von seinem Land an die Ukraine gelieferten Waffen nicht für Angriffe auf Moskau oder andere Ziele im Inneren Russlands verwendet werden dürften. Diese Waffen dürften nur für Angriffe in Russland „gerade jenseits der Grenze" eingesetzt werden, wenn von diesen russischen Grenzgebieten aus ukrainische Ziele attackiert würden, sagte Biden in einem Interview des US-Senders ABC News, von dem Auszüge am Donnerstag veröffentlicht wurden.Angriffe mit den US-Waffen auf Ziele „200 Meilen (etwa 320 Kilometer) innerhalb Russlands" oder auf Moskau „oder auf den Kreml" seien nicht erlaubt, betonte Biden.
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Irem Yildirim
Der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, wird nach dem von Russland abgehörten Schaltgespräch zum Marschflugkörper Taurus mit einer einfachen Disziplinarmaßnahme belegt. Der Generalleutnant muss demnach eine Disziplinarbuße zahlen, die den Vorgang abschließt, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin erfuhr. Damit sind nach dem Regelwerk zugleich weitere Sanktionen ausgeschlossen. Der Verteidigungsausschuss wurde am gleichen Tag über die Entscheidung informiert.
Ein russischer Nachrichtendienst hatte eine Webex-Schalte von vier hohen Offizieren der Luftwaffe abgehört. Der Mitschnitt wurde öffentlich gemacht. Die Offiziere – darunter auch Gerhartz – hatten über Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper gesprochen, falls der Taurus doch noch an die Ukraine geliefert würde.
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Irem Yildirim
Angesichts der verstärkten Kämpfe in der ostukrainischen Region Donezk haben ukrainische Behörden angeordnet, Kinder und ihre Eltern oder Betreuer aus mehreren Städten und Ortschaften verlegen zu lassen. Der Gouverneur von Donezk, Wadim Filaschkin, nannte in seiner am Donnerstag über Online-Netzwerke verbreiteten Ankündigung unter anderem die Kleinstadt Lyman, das Dorf Prohres und weitere Ortschaften nahe der Front.
„Die Sicherheitslage in der Region verschlechtert sich ständig und die Intensität des Beschusses nimmt zu“
so Wadim Filaschkin
Die Teilevakuierung sei eine „wichtige Entscheidung mit dem vorrangigen Ziel, die Leben unserer Kinder zu retten". Filaschkin zufolge wurden am Mittwoch bereits 217 Menschen verlegt, darunter 61 Kinder.
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Irem Yildirim
In der Ukraine ist ein ehemaliger Soldat wegen mutmaßlicher Weitergabe von militärischen Informationen an Russland zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Der namentlich nicht genannte Ex-Soldat habe über den Onlinedienst Signal Kontakt zu einem „Vertreter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB" aufgenommen, teilte die Staatsanwaltschaft Charkiw am Donnerstag mit. Anschließend habe er die Standorte von Soldaten und militärischer Ausrüstung in den Regionen Charkiw im Nordosten und Mykolajiw im Süden weitergegeben.
Russland habe diese Informationen gebraucht, „um gezielte Luftangriffe auf ukrainische Verteidiger auszuführen", fügte die Staatsanwaltschaft hinzu. Weiter erklärte sie, der Mann sei nahe der Frontstadt Kupjansk festgenommen worden. Er habe „seine Schuld voll und ganz eingestanden".
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Tobias Schrörs
In Moskau ist ein Franzose festgenommen worden, der nach Angaben russischer Ermittler Informationen über russische Militäraktivitäten gesammelt haben soll. „Ein französischer Bürger steht im Verdacht, Informationen über Russlands Militäraktivitäten zu sammeln, und wurde in Moskau festgenommen", teilte das russische Ermittlungskomitee am Donnerstag mit. „Diese Informationen könnten, wenn sie von ausländischen Quellen erlangt werden, gegen die staatliche Sicherheit eingesetzt werden."
Der Mann habe wiederholt Russland besucht, einschließlich Moskau, wo er sich mit russischen Staatsbürgern getroffen habe, hieß es weiter. Der Franzose habe sich nicht als „ausländischer Agent" registrieren lassen, hieß es weiter. Russland verlangt von jedem, der Unterstützung aus dem Ausland erhält oder unter „ausländischem Einfluss" steht, sich als „ausländischer Agent" registrieren zu lassen.
In der Vergangenheit wurde das Gesetz als Vorwand für die Festnahme von Menschen genutzt, bevor schwerere Vorwürfe erhoben wurden. Der Name des Franzosen wurde nicht genannt. Es hieß lediglich, er werde beschuldigt, nicht die notwendigen Dokumente für die „Aufnahme in das Register ausländischer Agenten" eingereicht zu haben.
Veröffentlicht wurde zudem ein Video, das einen Mann zeigt, dessen Gesicht unkenntlich gemacht wurde. Zu sehen ist, wie sich zwei Sicherheitskräfte dem auf einer Restaurant-Terrasse sitzenden Mann nähern, bevor er zu einem Polizeifahrzeug geführt wird.
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Tobias Schrörs
Der ukrainische Militärgeheimdienst hat nach eigenen Angaben vor der Küste der von Russland annektierten Halbinsel Krim einen russischen Schlepper zerstört. Der Militärgeheimdienst GUR teilte mit, eine Spezialeinheit habe am Donnerstagmorgen erfolgreich einen russischen Angriffsschlepper getroffen.
Vom GUR veröffentlichte Bilder zeigten eine mutmaßliche Drohne, die sich schnell einem Schiff auf einem Gewässer nähert, bevor die Verbindung abbricht. Der Name des getroffenen Schiffs sei entweder „Saturn" oder „Proteus", hieß es. Der Angriff erfolgte demnach im Panske-See, einer Lagune im Nordwesten der Halbinsel Krim im Schwarzen Meer.
Die vergleichsweise schlecht ausgestattete ukrainische Marine hat im Schwarzen Meer zuletzt mehrere erfolgreiche Angriffe gegen Russland ausgeführt, während die ukrainischen Truppen an Land Rückschläge und Gebietsverluste hinnehmen mussten.
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Tobias Schrörs
Die USA und die NATO werden sich nach den Worten des amerikanischen Präsidenten Joe Biden nicht der Krise in der Ukraine entziehen. Die Ukraine, die sich im Krieg mit Russland befindet, sei von einem „Tyrannen" überfallen worden, der auf Herrschaft aus sei, sagt Biden in der Normandie anlässlich des 80. Jahrestags der Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg, dem sogenannten D-Day. Die Demokratie sei heute stärker gefährdet als zu jedem anderen Zeitpunkt seit dem Zweiten Weltkrieg. „Wir werden uns nicht beugen, wir können uns den Tyrannen nicht ergeben, das ist einfach undenkbar. Wenn wir das tun, wird die Freiheit unterdrückt, ganz Europa wird bedroht sein", sagt Biden in Colleville-sur-Mer.
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Susanne Kusicke
Das Bündnis „Aktion Deutschland Hilft“ hat vor der Ukraine-Konferenz kommende Woche in Berlin die Bedeutung eines frühen Wiederaufbaus für das Land betont. Reparaturen an Wohn- und Krankenhäusern, Pflegeheimen, Kindergärten und Schulen sowie der Wiederaufbau von Infrastruktur für Strom und Wasser seien überlebenswichtig, erklärte Hauptgeschäftsführerin Maria Rüther laut epd am Donnerstag in Bonn. Es sei eine „humanitäre Pflicht“, das jetzt schon zu tun.
Zwar sei völlig unklar, wann der Krieg enden werde, doch die Menschen dürften nicht allein gelassen werden, betonte Rüther. Zugleich dürfe der Blick auf den Wiederaufbau nicht dazu führen, dass die humanitäre Soforthilfe vernachlässigt werde.
Bei der Konferenz am 11. und 12. Juni soll unter anderem weitere internationale Unterstützung gesichert werden. Im Bündnis „Aktion Deutschland Hilft“ sind rund 20 deutsche Hilfsorganisationen zusammengeschlossen, darunter AWO International, Care, der Paritätische, die Johanniter-Unfall-Hilfe und die Malteser.
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Susanne Kusicke
Vor dem Hintergrund der Spannungen seit der russischen Invasion in der Ukraine wird Russland nach US-Angaben voraussichtlich Militärübungen in der Karibik durchführen. „Im Rahmen der regelmäßigen russischen Militärübungen erwarten wir, dass Russland in diesem Sommer verstärkte Marine- und Luftwaffenübungen in der Nähe der Vereinigten Staaten durchführen wird. Diese Aktivitäten werden in einer globalen russischen Marineübung im Herbst gipfeln“, sagt ein US-Regierungsvertreter laut Reuters vor Reportern.
Die Übungen würden als Teil der routinemäßigen Marineaktivitäten angesehen, und die USA seien nicht besorgt über die russischen Manöver, die keine direkte Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellten. „Hier geht es darum, dass Russland zeigt, dass es immer noch in der Lage ist, eine gewisse globale Machtprojektion zu erreichen.“ Dennoch werde die US-Marine die Übungen beobachten.
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